Ortsplanungsrevision

Ortsplanungsrevision Härkingen

• Das Räumliche Leitbild Härkingen 2016 wurde an der Urnenabstimmung vom 23. April 2017 angenommen. Im Leitbild haben sich Gemeinde, Behörden und Bevölkerung damit auseinandergesetzt, wie sich Härkingen in den nächsten 15 Jahren entwickeln soll. Auf dieser Grundlage nahm die Planungskommission, als vorbereitende Kommission für den Gemeinderat, im Juli 2017 die Arbeiten zur Gesamtrevision der Ortsplanung auf.
• Anlässlich der Informationsveranstaltung vom 26. März 2018 wurde die Härkinger Bevölkerung und interessierten Grundeigentümer über den aktuellen Stand der Dinge informiert.
• Am 23. September 2020 ging der Bericht zur ersten Vorprüfung und am 17. August 2021 jener zur zweiten Vorprüfung ein.
  Nach den jeweiligen Vorprüfungen fanden Besprechungen mit den Verfassern der Berichte, dem Amt für Raumplanung, statt. Dabei wurden die Möglichkeiten von Einzonungen, Bebauungen, insbesondere zu den Dichten, zu Mehrwertberechnungen und Auslegung der übergeordneten Zielen besprochen. Der Gemeinderat wurde laufend zu den Arbeiten der Ortsplanungsrevision informiert. In mehreren seiner Sitzungen wurden die verschiedenen Phasen beraten und die nächsten Schritte freigegeben.
• Vom 6. Januar 2022 bis zum 7. Februar 2022 konnte die öffentliche Mitwirkung stattfinden. Dazu wurde an der Informationsveranstaltung vom 18. Januar 2022 die zahlreich erschienenen Interessierten umfassend zum Ablauf und den Ergebnissen orientiert. Im Rahmen der öffenltichen Mitwirkung sind insgesamt 35 Eingaben gemacht worden. Mitwirkungsbeiträge, welche nicht die Ortsplanung tangierten, wurden an die zuständigen Kommissionen überwiesen. Alle Mitwirkungsbeiträge wurden schriftlich beantwortet oder im persönlichen Gespräch mit den Mitwirkenden erörtert. Sämtliche Beiträge wurden im "Mitwirkungsbericht" anonymisiert zusammengefasst und als Beilage bei der öffentlichen Auflage zur Einsichtnahme aufgelegt. 
• Die Planungskommission konnte dem Gemeinderat die letzten Anpassungen und die öffentliche Auflage beantragen. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2023 diese Auflage beschlossen. Die öffentliche Auflage fand vom 10. Juni 2023 bis 10. Juli 2023 statt. An zwei Terminen standen zudem Vertreter der Planungskommission für konkreten Fragen zur Verfügung.
  
  Publikation im Anzeiger Thal-Gäu-Olten vom 7. Juni 2023
  Publikation im Amtsblatt vom 10. Juni 2023
  
  Die aufgeführten Unterlagen wurden aufgelegt:
  Dabei wird zwischen Genehmigungsinhalt und orientierendem Inhalt unterschieden. Einsprache konnten nur zu den Unterlagen im Genehmigungsinhalt erhoben werden.
  
  ​​​​​Genehmigungsinhalt Ortsplanrevision:
  • Bauzonenplan Ortsteil Dorf (1:2'000)
  • Bauzonenplan Ortsteil Industrie (1:2'000)
  • Gesamtplan Ortsteil Nord (1:2’500)
  • Gesamtplan Ortsteil Süd (1:2’500)
  • Erschliessungsplan mit Baulinien und Strassenklassierung Ortsteil Nord (1:1'000)
  • Erschliessungsplan mit Baulinien und Strassenklassierung Ortsteil Mitte (1:1'000)
  • Erschliessungsplan mit Baulinien und Strassenklassierung Ortsteil Süd (1:1'000)
  • Naturgefahrenplan (1:2'500)
  • Zonenreglement der Einwohnergemeinde Härkingen.
     
  Genehmigungsinhalt kantonale Baulinienpläne:
  • Kantonaler Baulinienplan Neuendörferstrasse / Hauptgasse / Gunzgerstrasse (1:1'000)
  • Kantonaler Baulinienplan Fulenbacherstrasse Abschnitt Nord (1:1'000)
  • Kantonaler Baulinienplan Fulenbacherstrasse / Boningerstrasse / Usserdorf (1:1'000)
  • Kantonaler Baulinienplan Egerkingerstrasse (1:1'000)
     
  Orientierend konnten eingesehen werden:
  • Raumplanungsbericht
  • Mitwirkungsbericht
  • Plan Bauentwicklung März 2000 – September 2017 (1:2'000)
  • Plan Baulandreserven Stand vor OPR (Stand September 2017, 1:2'000)
  • Plan Baulandreserven Stand nach OPR (Stand Januar 2020, 1:2'000)
  • Plan der Änderungen Ortsteil Nord (1:2'000)
  • Plan der Änderungen Ortsteil Süd (1:2'000)
  • Quartieranalyse Härkingen (Februar 2018)
  • Landschaftskonzept Härkingen (Dezember 2017)
  • Naturinventar und –konzept Härkingen 2018 (Bericht)
  • Plan Naturinventar Härkingen 2018 (Plan 1:5'000)
  • Mobilitätsplan (1:5'000)
  • Vorprüfungsbericht 1. Vorprüfung vom 23.09.2020
  • Vorprüfungsbericht 2. Vorprüfung vom 17.08.2021
  • Räumliches Leitbild Härkingen 2016

• Das Baureglement wurde parallel zur OPR revidiert und vom Regierungsrat mit Beschluss Nr. 90 vom 31. Januar 2023 genehmigt.
• Im Auflageverfahren sind 14 Einsprachen eingegangen. Hauptsächlich wurden gegen Baulinien generell oder den Gewässerbaulinien, Nicht-Einzonungen sowie verschiedenen Zonenunklarheiten Einsprache erhoben.
• Alle Einsprachen wurden in der Planungskommission vorberaten und zu Händen des Gemeinderats beschlossen.
• Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 14. November die 2. öffentliche Auflage der Ortsplanungsrevision beschlossen. Weiter beschliesst er, alle anlässlich der 1. öffentlichen Auflage eingegangenen Einsprachen vorläufig zu sistieren. Alle Einsprachen, auch allfällige neue, werden nach der 2. öffentlichen Auflage behandelt und verfügt.
• Die 2. öffentliche Auflage fand vom 22. Januar 2024 bis 23. Februar 2024 statt. 
  
  Publikation im Anzeiger Thal-Gäu-Olten vom 18. Januar 2024
  Publikation im Amtsblatt vom 18. Januar 2024
  
  Die aufgeführten Unterlagen wurden aufgelegt:
  Dabei wird zwischen Genehmigungsinhalt und orientierendem Inhalt unterschieden. Einsprachen können im Rahmen der 2. öffentlichen Auflage nur gegen die Änderungen gegenüber der 1. öffentlichen Auflage erhoben werden.
  
  Änderungen Bauzonenplan
  Änderungen Erschliessungsplan
  Änderungen Erschliessungplan Sichtzonen
  Änderungen Zonenreglement
  Änderungen kantonale Baulinienpläne
  Bericht zu den Änderungen gegenüber der 1. öffentlichen Auflage (orientierend)

Hinweis zur Stellung der aktuell rechtsgültigen Ortsplanung:
Ab der öffentlichen Auflage der Ortsplanung werden bei Baubewilligungen sowohl die rechtsgültigen als auch die neuen Nutzungspläne und Reglemente berücksichtigt (§ 15 Abs. 2 PBG). Nach Rechtskraft der Ortsplanung wird ein Baugesuch ausschliesslich nach der neuen Ortsplanung beurteilt.

• In der 2. Auflage resultierten zusätzliche Einsprachen, einige beruhten auf bereits gemachten Äusserungen, andere waren neu.
• Alle Einsprachen aus der 1. und der 2. öffentlichen Auflage wurden nochmals abschliessend durch die Planungskommission und durch den Gemeinderat beraten und schlussendlich verfügt. Das heisst den Einsprechern wurde mitgeteilt, wie mit ihrer Einsprache verfahren wird und welche rechtlichen Möglichkeiten offenstehen.
• Mit dem Versand der Verfügungen konnten am 5. Juli 2024 auch die Gesamtunterlagen unserer Ortsplanungsrevision dem Amt für Raumplanung zur Genehmigung durch den Regierungsrat abgegeben werden.
• Aus den 15 versandten Verfügungen gingen 2 Beschwerden beim kantonalen Bau- und Justizdepartement ein.
• Zurzeit werden diese Beschwerden durch das Departement abgearbeitet, dabei werden wir unsere Beweggründe erörtern können.

Der weitere Verlauf kann nun nur noch bedingt durch die Gemeindeinstanzen beeinflusst werden.

Stand: 26.09.2024

René Luppi
Gemeinderat, Ressort Planung / Präsident Planungskommission (Legislatur 2021-2025)

Sämtliche Informationen zur Ortsplanung der Einwohnergemeinde Härkingen

Vorgehen Gebiete mit Pflicht zu einem kooperativen Verfahren
Härkinger Fröschenpost November 2023 (Seite 12)
Infoblatt Juni 2023 (Seite 11)
Infoblatt November 2022 (Seite 10)
Präsentation der Mitwirkungsveranstaltung vom 18. Januar 2022
Infoblatt Juni 2022 (Seiten 10 und 11)
Infoblatt November 2021 (Seite 16)
Infoblatt November 2020 (Seiten 14 und 15)
Infoblatt November 2019 (Seiten 6, 9 und 10)
Infoblatt Mai 2019 (Seite 8)
Infoblatt November 2018 (Seiten 9 und 10)
Infoblatt Mai 2018 (Seiten 5 und 6)
Präsentation der Informationsveranstaltung vom 26. März 2018
Infoblatt Dezember 2017 (Seiten 5 und 6)
Räumliches Leitbild 2016

Allgemeine Informationen

Amt für Raumplanung Kanton Solothurn